AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Endverbraucher

 

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den zwischen der Emil Vertriebs- GmbH (nachfolgend Verkäufer) und dem Kunden, der Verbraucher ist, abgeschlossenen Vertrag. Abweichende oder entgegen-stehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

 

2. Registrierung als Nutzer

2.1.      Mit der Registrierung als Nutzer wird anerkannt, dass das Produkt „Emil die Flasche®“ für den Verkäufer u.a. marken- und patentrechtlich geschützt ist. Bedingung für eine Aufnahme in unserem Shop ist, dass die bei uns erworbenen Produkte vor Weiter- oder Wiederverkauf gestalterisch oder technisch nicht verändert werden. Es ist zu unterlassen, an der Substanz des Produkts durch Gravierungen, Aufmalungen, durch Wechsel des Iso-Materials oder der sichernden Stoffumhüllungen Änderungen vorzunehmen.

2.2.      Bei evtl. Wiederverkauf darf die Wortmarke „Emil die Flasche“ ausschließlich beschreibend verwendet werden, Bildbestandteile von Logos etc. selbst dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers im Angebot des Kunden dargestellt werden.

 

3. Datenschutz

3.1.      Sämtliche mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes nutzen. Personenbezogene Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung der Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, werden ausschließlich zur Abwicklung der Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung von Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf der ausdrücklichen Einwilligung von Kunden. 

3.2.      Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen, werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die als Nutzer in Anspruch genommenen Tele-Medien.

 

4. Vertragsschluss

4.1.      Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Angaben des Verkäufers in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Webseiten und Ähnliches sind unverbindlich. 

4.2.      Verträge kommen durch Annahme des Verkäufers nach Bestellung des Kunden zustande. Die Eingangsbestätigung der Bestellung per E-Mail stellt noch nicht die Annahme des Angebots dar. Die Annahme erfolgt mittels gesonderter Auftragsbestätigung des Verkäufers, z. B. per E-Mail. 

4.3.      Für den Fall, dass die Preise für den jeweiligen Artikel nach Anfrage des Kunden verhandelt werden, kommt ein Kaufvertrag über diesen Artikel erst dann zum Abschluss, wenn der Verkäufer die Bestellung nach Prüfung des Warenbestandes auf elektronischem Weg, telefonisch oder schriftlich (z. B. per Telefax), bestätigt hat. Die bestätigende E-Mail, dass die Bestellung entgegengenommen wurde, stellt auch für diesen Fall noch keine Annahme dar.

 

5. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

EMIL Vertriebs-GmbH

Watzenberg 4

84384 Wittibreut

Telefon: +49 (0)8574 / 91044

Telefax: +49 (0)8574-241

Email: info@emil-die-flasche.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

6. Preise

6.1.      Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten, gesondertes Zubehör und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

6.2.      Es werden die im Bestellprozess angegebenen Zahlungsmittel akzeptiert, wie PayPal oder Überweisung. Der Kunde ist vorleistungspflichtig, sofern nicht anders vereinbart.

6.3.      Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden.

6.4.      Die Aufrechnung und die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

 

7. Lieferung

7.1.      Die Lieferung erfolgt durch UPS, DHL bzw. Postversand oder vergleichbare Transportunternehmen. 

7.2.      Die Lieferung erfolgt grundsätzlich bis zum Ablauf des 5. Tages nach Zahlungseingang. Der Liefertermin ist im Angebot dargestellt und kann hinsichtlich der Lieferdauer abhängig von Warenumfang oder bestehende Lieferbeschränkungen abweichen.

 

8. Gewährleistung und Haftung 

8.1.      Der Verkäufer haftet bei Schäden nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

8.2.      Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen. 

8.3.      Die gesetzliche Haftung für Mängel bleibt hiervon unberührt.

8.4.      Das etwaige Bestehen und die Bedingungen von darüber hinaus gewährten Garantien des Verkäufers ergeben sich aus den vertraglichen Konditionen bzw. aus der Warenpräsentation. 

8.5.      Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung des Verkäufers vornimmt.

 

9. Eigentumsvorbehalt 

9.1.      Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Neben-forderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor.

9.2.      Während der Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Weiterhin ist er verpflichtet, Zugriffe Dritter auf die Ware, beispielsweise durch eine Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder den Untergang der Ware unverzüglich mitzuteilen, ebenso einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel mitzuteilen.

 

10. Schlussbestimmung 

10.1.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

10.2.    Die Vertragssprache ist deutsch.

10.3. Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Bestimmungen im Übrigen unberührt.

 

                                                                                                                                                             Stand 11.03.2015

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